Herzlich Wilkommen!
Liebe Gäste und Nutzer unserer Homepage,
auf diesen Seiten werden in Zukunft aktuelle Hinweise über die Aktivitäten und Veranstaltungen des SPD-Ortsvereins Kalkar, der SPD-Fraktion im Rat der Stadt sowie Stellungnahmen zu aktuellen lokalpolitischen Themen zu finden sein.
Sie finden hier auch das Wahlprogramm der NRW SPD.
Unter DOWNLOADS steht ihnen auch die aktuelle Ausgabe der SPD Kreis Kleve Wahlkampfzeitung online zur Verfügung.
Unser Ziel ist es, Anlaufstelle für alle BürgerInnen unserer Stadt zu sein. Mit unseren Veranstaltungen, Informationen und Anträgen wollen wir die Interessen aller Bürger der Stadt Kalkar glaubwürdig, bürgernah und menschlich vertreten.
Wir möchten aus unserer Stadt einen lebendigen und attraktiven Standort für junge Familien machen. Dazu gehört auch, die Freizeitangebote in unserer Stadt zu verbessern, die derzeit vor allem für Jugendliche viele Wünsche offen lassen.
Mit aller Kraft setzen wir uns für die Schaffung lokaler Arbeitsplätze durch Neuansiedlung von Betrieben ein und machen uns stark für soziale Gerechtigkeit, erneuerbare Energien und die notwendigen Reaktionen auf den demographischen Wandel.
Als SPD-Ortsverein sind wir offen für den Dialog mit dem Bürger, dem wir auf diesem Wege Hintergründe und Leitlinien unserer Positionen transparent machen möchten.
Politik lebt von der Anregung. Zögern sie daher nicht, uns direkt oder per E-Mail anzusprechen und uns ihre persönliche Meinung mitzuteilen.
Ihr
SPD Ortsverein Kalkar
Ihre
SPD Fraktion im Rat der Stadt Kalkar
Klare Verhältnisse. Gut für NRW.
Am 13. Mai 2012 wählen die Menschen in Nordrhein-Westfalen einen neuen Landtag. Diese Wahl ist notwendig geworden, weil CDU und FDP zusammen mit der Linkspartei im Landtag den Haushalt der rot-grünen Landesregierung von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft blockiert haben. Damit fehlt die parlamentarische Grundlage für eine weitere Umsetzung des 2010 eingeleiteten Politikwechsels für unser Land.
Wir sind überzeugt: Eine Mehrheit der Menschen in NRW steht hinter Hannelore Kraft und diesem Politikwechsel, der das Land sozialer und zukunftsfähiger gemacht hat; einem Politikwechsel, der auch eine neue politische Kultur möglich gemacht hat. NRW ist auf einem guten Weg. Darum werben wir selbstbewusst erneut um das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger für Ministerpräsidentin Hannelore Kraft und ihre vorsorgende Politik, die vor allem von dem Leitgedanken ausgeht: „Kein Kind zurücklassen“.
In 20 Monaten hat die Minderheitsregierung viel erreicht. Die Regierungskoalition der Einladung ist damit ihrer Verantwortung für das Land gerecht geworden und hat mutig die wichtigen Herausforderungen in Nordrhein-Westfalen angepackt. NRW braucht nun klare Verhältnisse, damit der begonnene gute Weg fortgesetzt werden kann. Mit unserer Bilanz und unseren Perspektiven stellen wir uns dem Votum der Wählerinnen und Wähler und bitten um einen klaren Auftrag für Hannelore Kraft und die NRWSPD zur Fortsetzung der rot-grünen Koalition.
Lesen sie mehr zu den einzelnen Inhalten unseres Wahlprogrammes in den folgenden Artikeln.
Veröffentlicht am 13.04.2012
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, liebe Ratskolleginnen und -kollegen, meine Damen und Herren!
„Kalkar 2012 – Kommunalfinanzen im freien Fall!“
Es entbehrt nicht einer gewissen Pikanterie, wenn wir heute einen Haushalt verabschieden, in dem Schmalhans Küchenmeister ist, und dies an einem Ort geschieht, in dessen untersten Gefilden nicht auf Sparflamme gekocht wird. Mein in jungen Jahren Orientierung bietender Lehrmeister war Oswald von Nell-Breuning, Nestor der katholischen Soziallehre. Von ihm stammt die simple Wahrheit, dass man nur die Brötchen essen kann, die man auch backt.
Die wesentlichen Stellschrauben unseres Haushalts sind Gewerbesteuern und Einwohnerzahlen. Letztere sind vom demographischen Wandel in ihrer Entwicklung auf Stagnation und Rückgang prognostiziert, erstere sind durch das Wegbrechen industrieller Arbeitgeber im Stadtgebiet mit dem fatalen Ende von Friesland Deutschland in diesem Jahr gekennzeichnet. Unser Haushalt folgt diesem Prozess und trudelt von der strukturellen Unausgeglichenheit nunmehr im freien Fall in die zunächst freiwillige Haushaltssicherung, eine notwendige und sinnvolle Maßnahme, die die SPD-Fraktion ausdrücklich mitträgt.
Veröffentlicht am 20.04.2012
Wir werden die Unterstützung kleiner und mittlerer Unternehmen mit einem Mittelstandsgesetz auf eine neue Grundlage stellen und die begonnene Handwerksinitiative NRW fortführen.
Mit der „Expo Fortschrittsmotor Klimaschutz“ werden wir zeigen, welche Fortschritte auf den Feldern Klimaschutz, innovative Technologien und Stadtumbau durch gemeinsames Handeln von Wirtschaft, Kommunen und Land zum Nutzen der Menschen erreicht werden können.
Wir setzen bei der Energiewende auf den Dialog mit Gewerkschaften, Wirtschaft und gesellschaftlichen Gruppen. So stellen wir sicher, dass neue Märkte und Arbeitsplätze entstehen und traditionell in NRW starke Branchen und Unternehmen nicht in ihrer Existenz gefährdet werden.
Wir setzen uns dabei für eine Vereinfachung der Förderverfahren ein und werden die Mittel auf Schwerpunkte der Landespolitik, wie die Förderung der sozialen Eingliederung und Begrenzung der Armut durch vorbeugende Politik, konzentrieren.
n NRW liegen Natur und industrielle Produktion in enger Nachbarschaft. Die politische Aufgabe besteht darin, jeweils einen tragfähigen Konsens zu finden, der Beschäftigung sichert, die Umwelt schützt und eine nachhaltige Entwicklung der natürlichen Lebensräume ermöglicht.
Trinkwasser ist das Lebensmittel Nummer Eins. Deshalb halten wird derzeit die Erdgasgewinnung durch die Frackingmethode für ein unkalkulierbares Risiko.
Moderne Verbraucherpolitik muss Kinder und Jugendliche vor der Verschuldung schützen. Verbraucherbildung sollte deshalb in den Schulen beginnen.
Wir wollen die Plage der unerlaubten Telefonwerbung beenden und ihr einen gesetzlichen Riegel vorschieben.
Wir fordern, dass sich auch die Privat- und Genossenschaftsbanken an der Finanzierung der Schuldner- und Verbraucherinsolvenzberatung beteiligen.
Wir wollen Verlässlichkeit bei den Ökostrom-Tarifen und setzen uns für ein einheitliches Ökostromlabel ein.
Ein Ladenöffnungsgesetz muss einen guten Ausgleich zwischen den Interessen der Verbraucher, der Verkaufsstelleninhaber und der Beschäftigten schaffen. Wir werden uns dafür einsetzen, die Aushöhlung des Sonn- und Feiertagsschutzes zu korrigieren.
Eine große Herausforderung ist sowohl die energetische Sanierung als auch der barrierefreie Umbau des Wohnungsbestands. Darum fordern wir vom Bund die Kompensationszahlungen für die soziale Wohnraumförderung auch nach 2013 auf bisherigem Niveau fortsetzen und ausreichende Mittel für die energetische Sanierung bereitstellen.
Für die NRWSPD hat der soziale Schutz der Mieterinnen und Mieter große Bedeutung. Deswegen werden wir in enger Zusammenarbeit mit den zugehörigen Verbänden die Regelungen zu den Kündigungssperrfristen fortentwickeln und die Eingriffsmöglichkeiten der Kommunen bei vernachlässigten Wohnungsbeständen bis hin zu Ersatzvornahmen und zum Rückbau stärken.
Unsere Innenstädte sollen durch landesplanerische Hilfen attraktiver werden. „Zentren schädliches Bauen auf der grünen Wiese“ wollen wir verhindern.
Für die Instandhaltung unserer Straßen und Schienen- und Wasserwege mit den dazu gehörigen Brücken und Schleusen müssen die erforderlichen Mittel für deren Instandhaltung bereitgestellt werden. Wir fordern vom Bund daher eine gerechte Verteilung der Mittel für Nordrhein-Westfalen für Bundes– und Bundesfernstraßen, Bundesschienenwege und Binnenwasserstraßen. Wir werden die Bürgerbeteiligung im Rahmen von Planungsverfahren ausweiten. Wir sind überzeugt davon, dass eine ehrliche und realistische Verkehrsplanung mit verstärkter Bürgerbeteiligung die gesellschaftliche Akzeptanz von Verkehrsinfrastrukturprojekten erhöht. Fußgänger und Radfahrer wollen wir über unseren Aktionsplan Nahmobilität weiter fördern.
Die Finanzierung des ÖPNV in Nordrhein-Westfalen muss neu und transparent organisiert werden. Der Ausbau des schienengebundenen Güterverkehrs ist dringend notwendig, auch um das Straßennetz zu entlasten.
Eine SPD-geführte Landesregierung wird auch ausreichende Finanzmittel zur Beteiligung am Bewerbungsverfahren für das Bundesprogramm „Schaufensterregionen“ zur Förderung der Elektromobilität bereitstellen.
Wir werden einen Landesentwicklungsplan (LEP) auf den Weg bringen, der den überörtlichen und fachübergreifenden Ausgleich der Ansprüche an den Raum mittel- bis langfristig festlegt. Es gilt zuerst, alte Industrie- und Bahnflächen wie auch militärische Liegenschaften zu nutzen. Das stärkt Städte und Gemeinden.
Veröffentlicht am 13.04.2012
Wir wollen die Angebote der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe, der Sozialhilfe sowie des Bildungs- und Gesundheitssystems mehr miteinander vernetzen. Wir brauchen eine Präventionskette, in der bestehende Maßnahmen verzahnt, Lücken geschlossen und dadurch spätere Kosten vermieden werden. Denn unser Ziel ist: Kein Kind zurücklassen.
Weil Kinder starke Eltern brauchen, werden wir den Ausbau früher Hilfen verbessern. Die individuelle Bildungsförderung werden wir ausbauen und für die Kitas bessere Rahmenbedingungen schaffen. Unsere Ziele sind mehr Qualität, Inklusion und Beteiligung.
Unser Ziel ist mehr Bildungsgerechtigkeit: Deshalb werden wir schrittweise die Elternbeitragsfreiheit weiter ausbauen.
Mit einem Landesinvestitionsprogramm von 400 Mio. Euro unterstützen wir die Kommunen bei der Schaffung von U-3-Plätzen. Damit verbessern wir die Vereinbarkeit von Familie und Beruf.
Besonders wichtig ist eine durchgehende Sprachförderung, die in der Kita begonnen und in der Grundschule fortgesetzt werden muss. Sprachförderung ist Aufgabe aller Bildungseinrichtungen.
Wo aufgrund zurückgehender Schüler/innenzahlen ein wohnortnahes Grundschulangebot gefährdet ist, sorgen wir mit dem Prinzip „Kurze Beine – kurze Wege“ möglichst für ein entsprechendes Angebot für alle Kinder.
Die jetzt eingeführten Regelungen in Verfassung und Schulgesetz bieten die notwendige Flexibilität, ein modernes Schulangebot zu schaffen. Wir wollen das Wahlrecht der Eltern vor Ort erhalten.
Wir werden ab 2013/14 den Rechtsanspruch auf einen Platz an einer allgemeinbildenden Schule gesetzlich regeln.
Wir werden die Ganztagsplätze in den kommenden Jahren kontinuierlich ausbauen. Bis 2015 sollten alle Kinder und Jugendlichen ein Ganztagsangebot in der Nähe erreichen können. Langfristig setzen für uns für ein Recht auf Ganztag ein.
Wir fördern die Jugendarbeit und Teilhabe junger Menschen durch die Sicherung des Kinder- und Jugendförderplans auf dem von uns angehobenen Niveau von 100 Mio. Euro.
Junge Menschen sollen in NRW erfolgreich studieren können. Mit uns bleibt das Studium gebührenfrei.
Mit regionalen Innovationsnetzwerken bauen wir wissenschaftliche Lösungskompetenz vor Ort auf und machen die Hochschulen fit für die Zukunft. Dazu entwickeln wir das Hochschulgesetz weiter und stärken die Studentenwerke. Unser Ziel sind autonome Hochschulen in der Mitte der Gesellschaft, offen für die Vielfalt der Studierenden, in denen demokratische Mitbestimmung täglich gelebt wird.
Wir bekennen uns zur kommunalen Pflichtaufgabe der Weiterbildung durch die Volkshochschulen. Zudem wollen wir schnellstmöglich Auszubildende als Anspruchsberechtigte in das Arbeitnehmerweiterbildungsgesetz (AwbG) aufnehmen, damit diese für politische Weiterbildung freigestellt werden können.
Die flächendeckende Einführung von Sozialtickets haben wir durch eine Förderung des Landes unterstützt und werden diesen Weg konsequent fortsetzen.
Nordrhein-Westfalen war und ist Einwanderungsland. Menschen unterschiedlicher Herkunft haben unser Land gemeinsam aufgebaut. Wir wollen, dass alle Menschen in NRW - egal welcher Herkunft und welcher Hautfarbe - die Chance auf einen sozialen Aufstieg für sich und ihre Kinder haben. Wir stehen für eine Willkommenskultur, für eine Kultur der Anerkennung und des Respekts für alle Menschen unabhängig von ihrer religiösen und kulturellen Identität. Dazu gehört auch das kommunale Wahlrecht für Nicht-EU-Ausländer, die bei uns leben.
Wir treten auch für eine Aufhebung des Asylbewerberleistungsgesetzes ein. Die unselige Praxis der Kettenduldungen wollen wir beenden.
Wir wollen, dass alle Bürger umfassend an einer guten medizinischen und pflegerischen Versorgung teilhaben. Deshalb stellen wir uns konsequent auf die Seite der Patientinnen und Patienten. Die Praxisgebühr hat keine steuernde Wirkung entfaltet. Wir treten deshalb für ihre Abschaffung ein. Eine Zwei-Klassen-Medizin werden wir niemals akzeptieren. Wir wollen sowohl die gesetzliche Krankenversicherung als auch die Pflegeversicherung in eine Bürgerversicherung umwandeln.
Durch eine Novellierung des Landespflegegesetzes wollen wir das Pflegeangebot vor Ort sichern und weiterentwickeln. Dazu gehört die Förderung der Selbstständigkeit durch eine wohnortnahe Versorgung und die Gestaltung der Barrierefreiheit in allen Fragen des täglichen Lebens.
Aufgabe des Sozialstaats ist es, die behinderungsbedingten Nachteile auszugleichen und den Menschen trotz ihres Handicaps Teilhabe am gesellschaftlichen, am kulturellen und am Arbeitsleben zu gewährleisten.
Mit einem Aktionsplan für NRW werden wir das ganz im Sinne der UN-Behindertenrechtskonvention umsetzen.
Wir stehen bereits am Beginn eines dramatischen Fachkräftemangels in der Pflege. Deshalb werden wir dafür sorgen, dass die Zahl der Ausbildungsplätze erhöht wird. Als ersten wichtigen Schritt hat die SPD-geführte Landesregierung bereits die gesetzlichen Grundlagen für die Einführung der Umlagefinanzierung in der Pflege in 2012 geschaffen.
Wir werden für einen konsequenten Nichtraucherschutz sorgen, in dem zum Schutz von Kindern und Jugendlichen Ausnahmen, insbesondere in Einrichtungen wie Kitas, Schulen, Jugendzentren und geschlossenen Sportstätten nicht zugelassen werden.
Wir werden die Gleichstellung von Frauen und Männern in allen gesellschaftlichen Bereichen weiter voranbringen.
Wir wollen zur Förderung der Akzeptanz gleichgeschlechtlicher Lebensweisen eine landesweite Kampagne in NRW initiieren und richten eine Koordinierungsstelle ein.
Wir werden die Kommunen stärker bei ihren kulturpolitischen Aufgaben unterstützen und selbst neue Akzente setzen, u.a. in den wir die Förderung von Kunst, Kultur und kultureller Bildung auf eine gesetzliche Grundlage stellen.
Wir werden das Freiwillige Soziale Jahr in der Kultur weiter ausbauen und fördern. Für die Jugendlichen soll es ein Bildungs- und Orientierungsjahr sein, in dem sie freiwilliges Engagement mit ihrer persönlichen und beruflichen Weiterbildung verbinden können.
Wir werden den Breiten- und Spitzensport weiter fördern und den gemeinsam mit dem Landessportbund NRW geschlossenen „Pakt für den Sport“ partnerschaftlich fortsetzen.
Wir werden unabhängigen und fairen Journalismus besonders in den lokalen Medien, deren Finanzierungsstrukturen unter erheblichen Druck geraten sind, unterstützen.
Veröffentlicht am 13.04.2012
Wir setzen auf Zukunftsinvestitionen in Bildung und Qualifizierung, in die Förderung der wirtschaftlichen Entwicklung und der Infrastruktur, in unsere Städte und Gemeinden, in den Klimaschutz und in den sozialen Zusammenhalt unserer Gesellschaft.
Eine angemessene Besteuerung großer Vermögen und Erbschaften, eine Finanztransaktionssteuer und eine höhere Besteuerung von Spitzeneinkommen müssen zur Finanzierung notwendiger staatlicher Aufgaben beitragen.
Eine Verankerung der Schuldenbremse in der Landesverfassung soll zudem sicherstellen, dass von keiner Landesregierung die Städte und Gemeinden als Ausfallbürgen für die Haushaltspolitik des Landes in Anspruch genommen werden können.
Veröffentlicht am 13.04.2012
Jusos
Topartikel Landespolitik 
Ratsfraktion 
Landespolitik 
Landespolitik 
Landespolitik 
![Norbert Killewald: Wählen gehen!](<a href="<div style="margin:5px 0; position:relative; z-index:100;"><a href="https://twitter.com/#!/NKillewald" title="Twitter" style="position:absolute; bottom:20px; left:0px; height:20px; width:30px;"> </a><a href="http://www.facebook.com/NorbertKillewald" title="Facebook" style="position:absolute; bottom:0px; left:0px; height:20px; width:30px;"> </a><a style="border:none;" href="http://www.norbert-killewald.de" title="KRAFTvoll für den Kreis Kleve! Norbert Killewald"><img src="http://www.nach-druck.de/bannerSPD/bannerKillewald.jpg" alt="Norbert Killewald" /></a></div>"></a>){kind=link}